Geschichte

Am 1. April 2011 stellte sich Dr. Christoph Konrad zwei Stunden lang den Fragen des Zusatzkurses Geschichte von Herrn Reindl. Herr Dr. Konrad war von 1994 bis 2009 Abgeordneter im Europäischen Parlament. Derzeit (2011) ist er der Vorsitzende des CDU-Kreisverbands Bochum.

Die Fragen zum persönlichen Verhältnis zur Politik stellten Max und Nils.

Haben Sie sich schon als Jugendlicher für Politik interessiert? Warum haben Sie sich entschlossen, der CDU beizutreten?

Dr. Konrad: 1972 fing ich an, mich intensiver mit Politik zu beschäftigen; gerade zu der Zeit, als Willy Brandt kandidierte und in der Republik viel los war. Damals entschied sich mich für die CDU.
Konkret stieg ich schon in der Schule in die Politik ein. Eines meiner ersten Ämter war das des Schulsprechers. Zudem wurde ich Vorsitzender der Schüler-Union.
Dieser Einstieg und zudem das Interesse in der Schule brachten mich letztendlich zur Politik. Somit trat ich 1974 in die CDU ein.

In welchem Fach haben Sie promoviert?

Studiert habe ich in Bonn. Ich studierte Politikwissenschaft, Staatsrecht sowie Geschichte und promovierte an der Philosophischen Fakultät bei Professor Karl Dietrich Bracher.

Glauben Sie an eine Wiederwahl der Bundeskanzlerin Merkel?

Mit Blick auf die zurückliegende Woche [28. März - 1.April 2011] stelle ich fest, dass nichts mehr so ist wie früher. Besonders aufgrund der Energiepolitik und der Anti-Atom-Bewegung, welche zurzeit herrscht. Auch die Baden-Württemberg-Entwicklung hätte vor drei Wochen niemand erwartet. Die Politik ist schnelllebig geworden, als Beispiel kann man hierfür Hamburg anführen. Auch Angela Merkel muss damit leben. Die Politik muss ihre Gedanken sortieren.
Veränderungen der Politik sind möglich, jedoch ist eine Partei kein Schnellboot. Es gibt Sitzungen der Antragskommissionen, in denen Positionen langfristig erarbeitet werden. Ein älteres Beispiel für die aktuelle Stimmungspolitik ist die Oderflut, als Gerhard Schröder vorn an der Front mit den Sandsäcken stand. Dies hat Schröder zur Wiederwahl verholfen. Persönlich wünsche ich mir als CDU-Mann erfolgreich zu sein, jedoch bin ich vorsichtig, da man heutzutage schlecht vorhersagen kann, wie sich alles weitere entwickeln wird.
Den Menschen muss man mitteilen, was ist und was geplant wird innerhalb der Politik. Politik ist dafür verantwortlich, normales Besprechen in der Gesellschaft zu organisieren, um die Menschen mit Fakten aufzuklären.

Lohnt es sich finanziell betrachtet, Politiker zu sein?

Ein Abgeordneter verdient 7000 Euro. Das ist in Ordnung. Denn auch in einer guten Stellung bei der Sparkasse mit Universitätsabschluss verdient man in etwa dasselbe. Wer aber reich werden will, sollte nicht in die Politik gehen.
Mein Arbeitsablauf sah wie folgt aus: Politik fängt gegen 9 Uhr morgens an, (dann habe ich schon 3 Zeitungen gelesen) Sitzungen im Parlament, Arbeitsfrühstück und Weiteres; Politik endet meistens um 10, halb 11 abends, denn viele Vorträge beginnen erst abends um 19 Uhr. Ergo ein 14-Stunden-Tag für das Geld.
Um die Höhe des Verdienstes einzuordnen, kann man zum Beispiel Frau Lierhaus anführen, welche 450.000 Euro für Werbezwecke von Lotto bekam, - so viel verdient die Bundeskanzlerin nicht. Ein anderes Beispiel: Norbert Blüm sagte einmal: "Ich möchte wenigstens so viel verdienen, wie der Stadionsprecher bei Borussia Dortmund." Wer es zu Wohlstand bringen will, sollte nicht in die Politik gehen.

Stellen Sie vor dem Hintergrund der aktuellen Krisen eine Politikverdrossenheit in Deutschland fest?

Ein Rückgang der Mitglieder kann man bei allen Parteien feststellen. Auch die Gruppe der Nichtwähler wird zusehends größer. Auch wenn in Baden-Württemberg die Gruppe der Wähler wieder größer wurde, besonders aufgrund des umstrittenen Projekts Stuttgart 21. Es gibt eine Verdrossenheit, denn die Verwirrung ist groß.
Selten werden Sachstände und Tatsachen referiert: Zum Beispiel die Katastrophe in Japan, sie ist passiert und ist wichtig für die Menschen hier bei uns, doch die Medien klären für mich nur unzureichend sachlich auf.
Es fließen 7 Milliarden Steuergelder in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Dennoch gibt es von dieser Seite zu wenig sachliche Informationen über mögliche Erdbebeben oder über die Bauweise der Atomkraftwerke in Deutschland.
Menschen brauchen meiner Meinung nach einen normalen nüchternen Sachstand. Die FDP sagt, sie sei für den sofortigen Atom-Ausstieg und macht es zu ihrem Thema. Viele Politiker sagen das genaue Gegenteil von dem, was sie noch vor drei Wochen von sich gaben, also kommen die Leute zum Grübeln.

Ist die Politik in Deutschland überhaupt noch glaubwürdig?

Die Politik ist dafür verantwortlich, Stimmung(en) aus der Gesellschaft aufzunehmen. Die Politik hat aber die Pflicht, ein Ereignis auch mit "staatspolitischen Erfordernissen" abzugleichen, das heißt z. B., sich in Bezug auf die Abschaltung deutscher Atomkraftwerke die Frage zu stellen: Passt dies in die Rechtsrahmen und kann ich überhaupt alle AKWs abschalten vor dem Hintergrund etwa der Energieversorgungssicherheit? Man muss den Menschen sagen, wohin man will. Denn nun werden Atomkraftwerke abgeschaltet. Glaubwürdig ist eine Partei nicht, wenn alles mit jeder Partei zu machen ist. Als Gegenbeispiel kann man die Grünen nennen, welche ihr Wahlprogramm seit 30 Jahren nicht geändert haben. Auch Edmund Stoiber sagte, er sei für alles offen. Mein Fazit lautet: für eine glaubwürdige Politik sollte nicht nur danach geschaut werden, was mehrheitstauglich ist.

Zwischenfrage: Können Sie das Phänomen nachempfinden, dass es in Printmedien und in Fernsehsendungen oftmals keine Trennung mehr zwischen Berichterstattung und Kommentar mehr gibt?

Wenn man sich Fernsehformate wie die Tagesthemen anschaut, gibt es zum Großteil nur Beiträge wie in einer Magazinsendung. Kaum Fakten, sondern immer schon gleich Meinungen. Staatliches Handeln muss eine Rechtsgrundlage haben, das Abschalten der AKWs hat eine wackelige.
Es ist die Aufgabe der Medien, die Zusammenhänge zu erklären, Fakten zu geben. Wie z.B.: Gibt es auch Batterien?
Wie lange laufen diese? Mittlerweile gibt es eine Abneigung, nach dem Motto "Politik sagt ohnehin nicht die Wahrheit". Wir haben einen Anspruch, informiert zu werden, es müssen nicht fünf dramatische Interviews kommen, sondern auch mal eine Sachinformation.

Zwischenfrage: Anscheinend ist es kein Problem AKWs abzuschalten - müsste man nicht so ehrlich sein zu sagen, dass es dennoch nicht möglich ist, die Stromversorgung kurzfristig ohne Atomenergie zu gewährleisten?

In Deutschland laufen Kohlekraftwerke auf Hochtouren, was als Umweltbelastender betrachtet werden muss als Atomenergie.
Im Rahmen des Emissionshandelns müssen andererseits Zertifikate gekauft werden. Zur Regelung wurde schon 1957 Euratom gegründet, die Gemeinschaft der Atomenergie. Zudem muss man die Situation der Atomkraftwerke in Europa betrachten: Frankreich deckt 78% des Strombedarfs aus AKWs. Frankreichs Atomkraftwerke haben eine starke Nähe zu NRW.
All diese Fakten dröselt niemand für die Bürger auf, wobei man mit Fernsehen man sehr viel [und sehr viele] erreicht.

Die Fragen zur Guttenberg-Affäre stellten Vivian und Laura.

Kennen Sie Guttenberg persönlich?

Ich bin ihm schon begegnet und habe mich auch schon mit ihm unterhalten.
Während einer Amerikareise in Ohio, in der Zeit des US-Präsidentschaftswahlkampfs zwischen Obama und McCain - wer Ohio hat, hat die Wahl, sagt man in Amerika -, sprach man sehr viel von ihm. Ich selbst konnte bei einer CDU-Veranstaltung feststellen, dass Herr Guttenberg ein Alphatier ist, sehr präsent, jemand, der organisieren kann und will.
Aufgrund meiner eigenen Beobachtung stellte ich fest, dass er nicht den Eiligen gegeben hat, sondern sich Zeit für Einzelgespräche genommen hat. Man kann sagen, dass er das Geschäft versteht und sehr auf Dialog aus war.

Welche Meinung vertreten Sie bezüglich der Guttenberg-Affäre?

Facebook spricht seine eigene Sprache. Auch in der aktuellen Phase der Politik finde ich es schade, dass Guttenberg bei diesem Durcheinander nicht da ist, um etwas zu dem Durcheinander zu sagen. Jedoch ist der Ausgangspunkt sein eigenes Fehlverhalten gewesen, was man nicht wegdiskutieren kann. Auch wenn ein Stück Kampagne dazugehört.
Es sind auf einmal auch Leute unterwegs, denen es plötzlich um Werte in der Gesellschaft geht. Ich bin da vorsichtig, ob das alles so gemeint ist.
Denn gerade wenn der Prominenteste, Beliebteste und Beste gepackt werden kann, wird besonders kein Pardon gegeben. Man hat auch erlebt, welche Macht das Internet hat. Von jetzt auf gleich melden sich über 12.000 Doktoranden. Dies sind Phänomene, über die man nachdenken muss, denn durch das Internet kann viel Macht ausgeübt werden.
Guttenberg hat konsequent mit Politik aufgehört, dem Magazin Stern sagte er, er gehe nach Amerika. Er wird zur Bundestagswahl aber wohl wieder zurückgehen. Denn sein Wahlkreisbüro finanziert Guttenberg weiterhin selbst, was ein Signal sein könnte, dass er auf den Zug nochmals aufspringt. Ich kann mir vorstellen, dass Guttenberg noch einmal in die Politik zurückkehrt.

Halten sie es für möglich, als Doktorvater nicht zu bemerken, dass an die 180 Seiten Text ohne wissenschaftlichen Beleg in eine Arbeit auftauchen?

Die Wissenschaft hat sich nicht mit Ruhm bekleckert. Die Universität Bayreuth hat Guttenberg die Höchstnote gegeben, und es gibt nicht nur einen Doktorvater, welcher den Fehler hätte bemerken können, sondern auch noch einen Zweitgutachter. Wahrscheinlich hat dies für die Universität zur Folge, dass sie etwas von ihrem Renommee einbüßt.
Trotz allem gilt: Zitierpflicht ist Zitierpflicht.

Wären Sie an Guttenbergs Stelle auch zurückgetreten bzw. schon früher zurückgetreten?

Am liebsten nicht, denn auch mein Traum-Amt wäre das des Verteidigungsministers. Ich saß im EP Verteidigungsausschuss und hätte auch um das Amt gekämpft. Guttenberg sagte bei seiner Rücktrittsrede, dass ihm sein Amt ans Herz gewachsen wäre. Auch er hätte Schwierigkeiten gehabt, zurückzutreten, hätte es aber auch irgendwann machen müssen. Man sagt, er hätte es anfangs nicht zugegeben, mir wäre es wahrscheinlich vom zeitlichen Ablauf ähnlich gegangen wie Guttenberg.

Die Fragen zur Lage im Nahen Osten und Nordafrika sowie deren Auswirkungen auf Europa stellten Ann-Cathrin und Jennifer.

Was halten Sie von den Bürgerbewegungen in Nordafrika und im Nahen Osten? Sind diese zu begrüßen? Kommen diese vielleicht historisch verspätet? Sind die Toten politisch notwendige Opfer oder hätte man deren Leben verschonen können?
Wie stellen Sie sich die Zukunft dieser Völker vor? Sind diese Völker überhaupt demokratiefähig?

Diese Länder liegen direkt vor unserer Haustür. Die Menschen in Deutschland sind von der Entwicklung überrascht, vergessen nur, dass es dort durch die Bank weg nur Diktaturen gibt. Es herrscht dort keine Demokratie - mit der Ausnahme von Israel.
Die Franzosen versuchen, die Mittelmeerunion zu stärken, aber dieser Versuch darf nicht zu stark werden, sonst droht eine Zweiteilung Europas.
Ich bin zwar sehr skeptisch, aber ich finde es gut, dass Bewegung in diesen Ländern passiert. Insgesamt ist es ein PROZESS, und der Weg zur Demokratie wird noch sehr lange dauern. WIR müssen die Länder unterstützen, begleiten und aktiv gestalten. Auch in der Türkei herrscht keine Demokratie in unserem Sinne. Es ist nur ein Demokratieprozess eingetreten. Wir müssen die Realität erkennen und die Anstrengungen verstärken.
Außenpolitik ist nicht nur so zu gestalten, dass man immer seine Ideale verwirklicht, sondern man muss auch zu einem Interessenausgleich kommen!
Es entstehen dort Menschenrechte und Freiheitsrechte, aber es ist dennoch ein weiter Weg. Die Problematik besteht darin, dass sich Regierungstruppen mitten in die Städte setzen. Ein organisierter Straßenkampf! Opfer müssen vermieden werden, aber es hat schon viele gegeben. Die Menschen möchten etwas Gutes tun, trotzdem passieren derartige Dinge

Muss man in Europa Angst vor einer Massenflucht aus den Maghreb-Staaten haben?

Alles hat Wechselbeziehungen, alles hat Auswirkungen! Die Flüchtlinge auf der italienischen Insel Lampedusa sind ein europäisches Problem. Das Ziel kann nur lauten: Die Menschen müssen dort bleiben, wo sie zu Hause sind, damit eine Einwanderung nicht stattfindet.
Deutschland braucht eine Einwanderungspolitik, bis jetzt hat nur Deutschland ein individuelles Asylrecht.
Man braucht wie in Kanada ein Punktesystem und man muss Kontingente festlegen. Deutschland braucht nicht nur Armutswanderung, sondern die Einwanderung qualifizierter Fachkräfte. Deutschland bietet dennoch aktuelle Hilfe für Flüchtlinge.

Die Fragen zur Finanzkrise stellten Leonie und Carolin.

Wie beurteilen Sie das derzeitige Krisenmanagement der EU in Hinsicht auf die Finanzkrise? Werden nur die Symptome behandelt, ohne auf die Wurzeln der Krise einzugehen?

Bisher findet nur ein Behandeln der Symptome der Finanzkrise statt. Um die Hintergründe dieser Aussage zu verstehen, muss etwas in der Geschichte der EU ausgeholt werden:
Mit der Erweiterungspolitik von 15 Ländern auf 27 Ländern innerhalb von 10 Jahren wird die EU in den nächsten Jahrzehnten noch genug zu tun haben. Wir haben uns von einer politischen Union entfernt, es ist problematisch geworden. Bei der Abstimmung, ob Griechenland Mitglied der Eurozone werden soll, habe ich dagegen gestimmt, weil ich gespürt habe, dass die Faktenlage, Griechenland als Mitglied aufzunehmen, nicht ausreichend war - dennoch durfte Griechenland der Eurozone beitreten. Die EZB hat Anleihen von Ländern die von der Finanzkrise betroffen sind in einem Volumen von ca. 87 Milliarden Euro angekauft.
Beim letzten Gipfeltreffen hat man etwas geändert: Man hat einen Rettungsschirm von 700 Milliarden Euro verabredet und dies unbefristet! Dies ist im Anbetracht der Naturkatastrophe in Japan in den Medien als Thema untergegangen. Die Europäische Union steht nunmehr für die Schulden ein, Deutschland haftet mit 2/3 des Bundeshaushaltes. D.h.: Wir kommen für die Schulden anderer Staaten auf.

Was kann ein finanzschwaches Land tun?

Sparen, Steuererhöhungen, Verbilligung der Exporte, Umschuldungen. Bei einer Umfrage wurden Menschen befragt, wie sie zum Euro stehen. Das Ergebnis: Nur noch 30% der Befragten sind dafür.
Die Realität sieht so aus: Alles ist anders, Versprechungen wurden nicht eingehalten. Wir brauchen endlich einen Plan B.
Wie haben die Grenzen erreicht, auch aus psychologischen Gründen.

Die Fragen zur EU-Erweiterung stellten David und Richard.

Wie kann man finanzschwache Länder wie Griechenland effektiv und gerecht bestrafen?

Die EU hat dies noch nicht erlebt. Die Welt hingegen besitzt Erfahrungen in dem Umgang mit finanzschwachen Staaten. Es gibt neben den IWF zwei Organisationen für Länder, die nicht mehr in der Lage sind, ihre Schulden zu begleichen: Der Pariser und der Londoner Club unterstützen Staaten weltweit bei der Umschuldung.
Wenn die Krise ganz groß ist, dann ist es zu spät. Also früher ist besser als zu spät.

Was halten Sie generell von der Aufnahme finanzschwacher Länder in die EU? War die Aufnahme von Rumänien und Bulgarien im Nachhinein überhaupt sinnvoll?

Die Aufnahmekapazitäten der EU sind erschöpft. Zu Rumänien und Bulgarien: Der Zeitpunkt der Aufnahme war früh, aber es war richtig, die Länder aufzunehmen. Der große Vorteil bestand darin, den europäischen Binnenmarkt zu vergrößern.
Jetzt ist die Tür offen, jetzt müssen wir die Strukturen stärken und damit stabilisieren wir sie!

Hat die EU derzeit überhaupt noch Kapazitäten zu einer erneuten Erweiterung?

Daraus folgt, dass man zunächst alle Mitgliedsländer unterstützt und keine mehr dazu aufnimmt Die Stabilisierung und Stärkung der neuen EU-Mitglieder dürften 20 Jahre dauern. Mit einem Beitritt der Türkei würde die politische Union begraben.
Den Nicht-EU-Mitgliedern steht als strategisches Bündnis die NATO offen.

Die Abschlussfragen stellte Franka.

Welche Ziele verfolgt die CDU auf dem Gebiet des Schulwesens?

Die CDU verfolgt als Ziel das Angebot eines Schulformfriedens; es sollte weniger über einzelne Schulformen geredet werden, sondern über Inhalte.

Was halten Sie von Islamunterricht an den Schulen in NRW?

Islamunterricht von in Deutschland ausgebildeten Lehrkräften ist vorstellbar. Man muss sich allerdings die gegenwärtige Situation klarmachen, dass das türkische Ministerium für religiöse Angelegenheiten Religionskräfte nach Deutschland entsendet, bezahlt und somit kontrolliert.

Leben Sie umweltbewusst?

Ich versuche, soweit es möglich ist, mich umweltbewusst zu verhalten, stoße dabei aber wie jeder andere auch an die Grenzen der Machbarkeit.

Wohin fahren Sie häufig in den Urlaub?

Nach Niederbayern wegen der erholsamen Natur.

Die Expertenbefragung protokollierten Sina und Annika